Seit dem Wochenende liegt der Entwurf eines Sanierungskonzeptes für die Meyer Werft vor. Dazu erklären die Abgeordneten Gitta Connemann MdB, Hartmut Moorkamp MdL, Ulf Thiele MdL und Jens Gieseke MdEP stellvertretend für die CDU im Emsland und in Ostfriesland:

Gitta Connemann MdB

Die Meyer Werft nimmt die nächste Hürde. Für das Sanierungskonzept ist die Werft auf Herz und Nieren geprüft worden.

Die Werft musste sich härtesten Fragen stellen: Ist das Unternehmen in der Lage, die Krise zu überwinden? Welche Maßnahmen müssen dafür ergriffen werden? Welches konkrete Sanierungskonzept muss wann wie umgesetzt werden? Wie sieht die finanzwirtschaftliche Planung aus?

Die Meyer Werft hat ihre Hausaufgaben gemacht. Die Antworten aus Papenburg überzeugten die Gutachter.

Die weltweit anerkannte Beratung Deloitte kommt zu dem Ergebnis: die Werft ist sanierungsfähig. Und damit förderungswürdig. Ihr Trumpf sind ein eingeschworenes Team an qualifizierten Mitarbeitern, eine Unternehmerfamilie, die sich zu Papenburg bekennt, und eine sehr gute Auftragslage. Denn Kunden weltweit wissen: die Werft steht für Innovation im Schiffbau.

Derzeit fehlt allerdings die Liquidität für die Bauzeitfinanzierung der nächsten Schiffe. Das Konzept bestätigt: Die strukturellen Probleme, die dazu geführt haben, werden von Geschäftsführung, Sanierer und Belegschaft angegangen.

Aber alles steht und fällt mit der Finanzierung. Dafür muss das Eigenkapital zeitweise gestärkt und Bürgschaften gestellt werden. Bis zum 15. September muss die Refinanzierung der Aufträge stehen. Sonst gehen die Lichter in Papenburg aus.

Nun sind Bund und Land gefordert. Bis zum 15. September lässt sich kein privater Investor finden. Rechtlich und wirtschaftlich gibt es keine Gründe, die gegen ein zeitweises staatliches Engagement für die Rettung der Meyer Werft sprechen würden.

Diese ist förderungswürdig. Von der Meyer Werft sind direkt und indirekt mehr als 20.000 Arbeitsplätze abhängig. Und sie steht wegen des hohen Innovationsgrades für die Zukunft des Schiffbaus in Deutschland. Es geht also nicht um eine staatliche Beihilfe, die den Wettbewerb verfälschen würde.

Es geht im Wesentlichen um die Vorfinanzierung. Die CDU unterstützt und fordert ein zeitlich befristetes Engagement von Bund und Land. Jetzt müssen sehr schnell klare Zusage aus Berlin und Hannover folgen: Ja, wir stehen zum Standort Papenburg. Ja, wir stehen zur Rettung der Meyer Werft und ihrer Arbeitsplätze. Der Einsatz ist es wert.