Eintrübung der Weltwirtschaft
Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) fordert angesichts der schwachen Wirtschaftszahlen aus den USA und der düsteren Wirtschaftsprognosen eine Stärkung des globalen Freihandels. „Die Bundesregierung muss sich stärker als bisher für Handels- und Investitionspartnerschaften einsetzen. Die Uhr tickt. Die Weltwirtschaft schlittert in eine Rezession. Dazu spitzt sich der globale Systemwettbewerb zwischen autokratischen Staaten und liberalen Demokratien immer weiter zu“, sagt die MIT-Bundesvorsitzende Gitta Connemann. Jeder vierte Arbeitsplatz in Deutschland hänge vom Export ab. Auch viele deutsche Mittelständler seien auf dem Weltmarkt erfolgreich. „Bedingung für den Erfolg auf den Weltmärkten ist aber die Offenheit von Ländergrenzen für Handel und Investitionen“, so Connemann.
Heute (Donnerstag) gab das US-Handelsministerium bekannt, dass die US-Wirtschaft im zweiten Quartal erneut geschrumpft ist, annualisiert um 0,9 Prozent. Da dies der zweite Rückgang der Wirt-schaftsleistung in Folge ist, ist die Definition einer technischen Rezession erfüllt. Die MIT setzt insbesondere auf eine Stärkung der Wirtschaftsbeziehungen mit den USA. „Nach dem Scheitern von TTIP muss die Ampel nun darauf drängen, zügig ein umfassendes Handels- und Investitionsabkommen mit den USA abzuschließen. Der russische Überfall auf die Ukraine und der sich verschärfende Systemwettbewerb mit China haben deutlich gemacht, wie wichtig die wirtschaftliche Bindung zum Wertepartner USA ist“, so Connemann. Ebenso müsse das Freihandelsabkommen mit den Mercosur-Staaten zügig abgeschlossen werden. Der Handel mit Indien, den ASEAN-Staaten, mit Mexiko, Chile, aber auch Australien und Neuseeland solle weiterentwickelt werden. Zur Absicherung von Auslandsinvestitionen soll sich die Bundesregierung darüber hinaus für substantielle Investitionsförder- und -schutzabkommen einsetzen. Die MIT fordert die Bundesregierung weiterhin auf, sich für eine Reform und die Einhaltung der Regeln der Welthandelsorganisation WTO stark zu machen. „Die WTO bleibt als Hüterin des Welthandels unverzichtbar. Wird die WTO weiter geschwächt, drohen international Protektionismus und weitere Blockbildungen. Verlierer wäre die deutsche Wirtschaft, insbesondere der Mittelstand“, sagt Connemann.
Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) ist mit rund 25.000 Mitgliedern der größte parteipolitische Wirtschaftsverband in Deutschland. Die MIT setzt sich für die Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft und für mehr wirtschaftliche Vernunft in der Politik ein. Kontakt