Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) ist die Förderbank des Bundes. Von den Förderprogrammen der Großen Koalition profitierten im Landkreis Emsland im vergangenen Jahr 11.700 Projekte. Wie die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann jetzt mitteilte, wurden unter anderem Maßnahmen für Energieeffizienz gefördert, aber auch Gründerinnen und Gründer unterstützt. So erhielten Privatpersonen, Betriebe und Kommunen im Landkreis Emsland 2021 Zuschüsse und zinsgünstige Darlehen von insgesamt 466,7 Millionen Euro.

Connemann erklärt: „Bislang konnte jeder die KfW nutzen. Wer sein Heim energie- und umweltfreundlich oder altersgerecht umbauen wollte, hatte eine Vielzahl an Fördermöglichkeiten.“

So profitierten alleine 515 Familien im Jahr 2021 vom Baukindergeld: Stattliche 10,9 Millionen Euro kamen ihnen aus den Töpfen der KfW zugute. Existenzgründer wurden mit 38,1 Millionen Euro unterstützt. Umbauten für Energieeffizienz und erneuerbare Energien wurden mit mehr als 300 Millionen Euro gefördert. Insgesamt profitierten alleine im Landkreis Emsland über 11.000 private Kunden von Zusagen der KfW.

Gitta Connemann bedauert allerdings auch: „Diese Förderungen brachten einen Schub für Häuslebauer, Betriebe und das Klima. Deshalb ist der Stopp der KFW-Sanierungsprogramme durch die Ampel verheerend. Die Auswirkungen belasten Familien und das Klima, Bauhandwerker und den Mietwohnungsmarkt.“

Bekanntlich hatte am 24. Januar 2022 die Bundesregierung einen plötzlichen Förderstopp verfügt für alle energetischen KfW-Programme verfügt. Auf öffentlichen Druck besserte die Ampel zwar nach. Altanträge für KfW-55, die bis zum 24. Januar 2022 gestellt waren, sollen nun doch noch beschieden werden. Bis Ende 2022 soll es zudem eine KfW-40-Förderung geben – allerdings gedeckelt auf 1 Milliarde Euro.

Für Connemann reicht dies nicht aus: „Damit fallen viele aus dem Förderraster. Und das darf nicht sein. Denn die Alternative zu energieeffizientem Bauen wäre nicht zu bauen oder aber mit geringeren Standards. Und das wären keine echten Alternativen.“

Die Christdemokratin fordert deshalb schnelle Anschlussförderprogramme. Diese plant der zuständige Bundeswirtschafts- und Klimaminister allerdings erst für die Zeit ab 2023. Connemann entsetzt: „Damit gebe es faktisch für 2022 keine Förderkulisse mehr. Denn die KfW-40-Mittel werden angesichts des Deckels von 1 Mrd. Euro schnell verbraucht sein. Das ist ein Fiasko. Hier wird Vertrauen gebrochen - auf Kosten von Familien und Klima.“


Hintergrund: Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) wurde 1948 gegründet. Sie ist die drittgrößte Bank Deutschlands. Zum Aufgabenbereich der KfW gehören u.a. die Förderung von Existenzgründern, die Gewährung von Krediten an mittelständische Unternehmen, die Finanzierung von kommunalem Wohnungsbau und Infrastrukturvorhaben.