Viele medizinische Einrichtungen befinden sich in einer akuten finanziellen Notlage. Infolgedessen erwarten fast die Hälfte aller Krankenhäuser, dass sie in den nächsten sechs Monaten ihr Leistungsangebot einschränken müssen, wie vom Deutschen Krankenhausinstitut mitgeteilt wurde. Die Niels-Stensen-Kli-niken in der Region haben ebenfalls in einem Schreiben um Hilfe gerufen. Der Klinikkonzern prognostiziert in diesem Jahr ein Defizit von 23 Millionen Euro für die Einrichtungen im Landkreis Osnabrück und Emsland. Der heimische Bundestagsabgeord-nete Albert Stegemann (CDU) beurteilt die Situation wie folgt:

„Die jüngsten Entwicklungen in unseren heimischen ländlichen Gebieten in der Gesundheitsversorgung sind alarmierend, wie die finanzielle Lage der Niels-Stensen-Kli-niken deutlich zeigt. Trotz gegenteiliger Aussagen des Bundesgesundheitsministers drohen jetzt eingeschränkte Leistungen und ein späteres Krankenhaussterben. Die Bundesregierung muss dringend handeln, um sicherzustellen, dass unsere medizinischen Einrichtungen weiterhin qualitativ hochwertige Versorgung auch im ländlichen Raum bieten können. Wir als Union haben dafür bereits mehrere konkrete Vorschläge gemacht. Darauf muss Gesundheitsminister Lauterbach nun eingehen. Mit dem Landrat Marc-André Burgdorf habe ich bereits über das Thema gesprochen. Wir hoffen sehr, dass sich zeitnah eine Lösung findet.“

Die Unionsfraktion im deutschen Bundestag hat sich bereits vor zwei Monaten für die finanzielle Sicherung der Krankenhäuser eingesetzt. Einen entsprechenden Antrag mit dem Titel „Vorschaltgesetz jetzt beschließen und kalte Strukturbereinigung in der deutschen Krankenhauslandschaft verhindern“ wurde in den Ausschuss überwiesen und seitdem nicht weiter beraten.

Zum Hintergrund:

Die Reformpläne von Bundesgesundheitsminister Lauterbach stoßen derzeit auf erheblichen Widerstand seitens der Bundesländer. Das letzte Treffen zwischen Bund und Ländern am 23. November brachte keine zufriedenstellenden Ergebnisse hervor. Die Verhandlungen zwischen beiden Seiten über Lauterbachs Re-formpläne dauern bereits mehrere Monate an.