Kreisverband Meppen

Pressemitteilung Albert Stegemann MdB

Am heutigen Donnerstag wird der Deutsche Bundestag über die verschiedenen Vorlagen zur Impfpflicht abstimmen.

Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für das Emsland und die Graf-schaft Bentheim Albert Stegemann (CDU) kann aufgrund seiner Erkrankung am Corona-Virus nicht an der Abstimmung teilnehmen. Deshalb lässt er sich wie folgt zitieren:
Albert Stegemann (MdB), Fotograf Tobias Koch, Copyright Albert StegemannAlbert Stegemann (MdB), Fotograf Tobias Koch, Copyright Albert Stegemann
„Die Impfung ist das wichtigste Mittel im Kampf gegen die Pandemie. Viele Bürge-rinnen und Bürger haben sich mittlerweile impfen lassen. Dennoch haben wir die letzten zwei Jahre gesehen, wie verletzlich unsere Gemeinschaft ist. Insofern braucht es eine Prävention und insbesondere einen Schutz für vulnerable Perso-nen. Eine Impfpflicht kann insbesondere in akuten Situationen und wenn sich nicht genügend Menschen freiwillig impfen lassen, sinnvoll sein. Aktuell ist aller-dings erkennbar, dass sich die Situation im Gegensatz zu den letzten beiden Win-tern weiterentwickelt hat. Ein derartiger Eingriff in die Freiheitsrechte vieler Men-schen ist momentan nicht notwendig und nicht verhältnismäßig.

Daher gilt es, für den kommenden Herbst und Winter bereits jetzt vorzusorgen. Ge-nau das bildet der Vorschlag des Impfvorsorgegesetzes der Unionsfraktion ab. Die-ser Antrag ist der Passgenaueste, da er auf alle künftigen Entwicklungen Antworten bietet. Maßnahmen gegen die Pandemie müssen auf mehr Daten basieren, daher braucht es die unverzügliche Einführung eines Impfregisters. Das vorgeschlagene Stufenmodell des Impfmechanismus ist nicht abschließend, sondern kann lagean-gepasst verändert werden. Es ist eben keine sofortige „Impfpflicht auf Vorrat“, die aller Voraussicht nach verfassungsrechtlich nicht haltbar wäre.“