Kreisverband Meppen

Autohaus Schwarte beklagt Planungsunsicherheit bei der Innovationsprämie

Lieferengpässe untergraben Förderung - Stegemann fordert Programmänderung

Die vielen Lieferengpässe in der gesamten Automobilbranche verlangsamen aktuell die Mobilitätswende. Das Unternehmen Autohaus Gebr. Schwarte, das mit ins-gesamt acht Standorten im Emsland, Ostfriesland und Ostwestfalen vertreten ist, be-schäftigt dieses Thema seit Monaten. Zudem befürchtet das Unternehmen ein verfrüh-tes Auslaufen der Innovationsprämie für Fahrzeuge, die rein elektrisch oder hybrid an-getrieben werden. Der örtliche Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann (CDU) ver-sicherte dem Unternehmen, sich für eine Veränderung bei der Abwicklung des Förder-programms einzusetzen.
Um klimafreundliche Mobilität zu erweitern, unterstützt der Bund den Kauf von Elekt-rofahrzeugen durch eine Förderung. Der Staat hat im vergangenen Jahr mit der soge-nannten „Innovationsprämie“ den Bundesanteil an der Förderung verdoppelt, um die klimafreundliche Konjunktur zu stärken. Laut Koalitionsvertrag der amtierenden Bun-desregierung soll die Innovationsprämie in der derzeitigen Form allerdings nicht wie ursprünglich geplant bis 2025, sondern nur bis Ende 2022 fortgesetzt werden.

Das Autohaus befürchtet, dass viele Kunden im Laufe des Jahres unruhig werden, sobald sie erkennen, dass die konkrete Gefahr besteht, dass die Förderung wegbricht: „Mittlerweile haben wir für unsere Kunden gut 1000 Elektro- und Hybridfahrzeuge im Bestellprozess. Durch die russische Invasion der Ukraine, werden sich die eigentlich gerade reduzierenden Lieferprobleme, der Corona-/ Halbleiterkrise, wieder aufbauen, da die Ukraine weltweit einer der größten Produzenten von Kabelbäumen ist. Durch die Verunsicherung in der Kundschaft untergräbt das ganze Thema neue Bestellun-gen“, weiß Michael Lake, der Leiter des Online-Vertriebs des Meppener Autohauses.

„Der Sinn und Zweck der Innovationsprämie für Elektroautos und Hybridfahrzeuge wird derzeit untergraben, da viele Autos bis zu diesem Zeitpunkt nicht mehr zugelassen werden können und die Prämie somit entfallen wird. Das hindert viele Menschen an einem Umstieg auf umweltfreundliche Fahrzeuge und schafft völlig unnötige Planungs-unsicherheiten für unsere mittelständischen Unternehmen und Kunden, die eigentlich aktiv an der Mobilitätswende teilnehmen wollen“, findet Albert Stegemann.

Eine Lösung für die Problematik würde beispielsweise durch eine Veränderung bei der Abwicklung gelingen. So schlug das Autohaus vor, dass das Verfahren sich beispiels-weise an der Abwrackprämie orientieren könnte: Bei Kauf gebe es demnach die Zu-sage für die Förderung und nach der Zulassung dann die Fördersumme. „Wichtig ist einfach, dass die Prämie nicht mehr an die Zulassung gebunden ist, da die Lieferzeiten immer weiter in die Ferne rutschen“, meinen die Gebrüder Schwarte.

Stegemann hat das Thema bereits innerhalb der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ange-sprochen, der er selbst im Vorstand beisitzt: „Die russische Invasion der Ukraine ver-ursacht unsägliches Leid für Millionen unschuldige Ukrainerinnen und Ukrainer. Auch Deutschland ist von den Auswirkungen dieses Angriffskriegs, wenn auch in weitaus geringerer Form, betroffen: Steigende Preise für Energie, Nahrungsmittel und ernstzu-nehmende Lieferengpässe. Ich werde mich in diesem Zusammenhang für eine Verän-derung bei der Abwicklung der Innovationsprämie einsetzen, damit eine aktive Teil-habe an der Mobilitätswende auch belohnt wird.“