Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde der CDU,
wir haben ein Gesundheitssystem um das uns die Welt beneidet.

Es überzeugt durch hohe Qualität bei im internationalen Vergleich
durchschnittlichen Ausgaben. Diese Qualität wissen wir alle zu schätzen.

Wenn wir im Ausland erkranken, kommen wir zurück in ein deutsches Krankenhaus, wollen in Deutschland zum Arzt. Bei einem komplizierten Bruch oder einem Herzinfarkt ist es selbstverständlich für uns, dass das Gesundheitssystem uns auffängt und gut versorgt. Auch eine Operation, die mehrere zehntausend Euro kostet, und vom Einzelnen ohne Krankenversicherung kaum zu stemmen wäre, wird erwartet. Zurecht.
Es geht schließlich um die Gesundheit.

Aber wer qualitativ und quantitativ hochwertige Versorgung möchte, dem muss auch klar sein, dass das Ganze etwas kostet. Die Ausgaben der Krankenversicherungen wachsen seit Jahren schneller als die Einnahmen.
In Zukunft wird der demografische Wandel diese Tendenz noch verstärken.

Hier ist ein struktureller Ansatz notwendig. Durch die Einführung von Zusatzbeiträgen, die die Kassen individuell und flexibel bestimmen können, ist der Einstieg in ein neues System mit mehr offenem Wettbewerb gelungen. Nach aktuellen Berechnungen wird der durchschnittliche Zusatzbeitrag 16 Euro nicht übersteigen. Wichtig wird aber trotzdem sein, dafür zu sorgen, dass niemand über Gebühr belastet wird. Übersteigt der Zusatzbeitrag 2 Prozent des sozialversicherungspflichtigen Einkommens wird er sozial ausgeglichen. Dies soll unbürokratisch direkt bei der Lohnabrechnung geschehen.

Wir müssen die Ausgaben stabilisieren. Dazu müssen die Krankenkassen beitragen, deren Verwaltungskosten nicht steigen dürfen. Bei Zahnärzten wird der Lohnzuwachs begrenzt. Die Preise für Impfstoffe werden auf das europäische Durchschnittsniveau gesenkt. Dies sind nur drei Beispiele eines Paketes, das auf der Seite der Leistungserbringer im kommenden Jahr 3,5Mrd. Euro und 2014 4Mrd. Euro einsparen soll.

Auf der Agenda stehen außerdem eine Honorarreform im ambulanten Bereich, die Finanzierung der Krankenhäuser, die Ausweitung von Kostenerstattung und Prävention.

Im Fokus der Öffentlichkeit steht die Anhebung des Beitragssatzes von 14,9 auf 15,5 Prozent. Natürlich macht sich das im Geldbeutel bemerkbar, aber die 15,5 Prozent sind nicht aus der Luft gegriffen. 2009 haben wir diesen Satz als Entlastung in der Wirtschaftskrise auf den derzeitigen Wert gesenkt. Dafür sind Steuergelder eingesetzt worden. Die Krise läuft zum Glück langsam aus, deswegen ist es gerechtfertigt, auch den Beitrag wieder anzugleichen.

Ihr
Hermann Kues

Weitere Informationen über meine Arbeit im Bundestag finden Sie auf www.hermann-kues.de, Schauen Sie doch mal rein.