Heute beginnen die Koalitionsverhandlungen von CDU/CSU mit der SPD – der nächste wichtige Schritt auf dem Weg zu einer starken und handlungsfähigen neuen Bundesregierung – mit Friedrich Merz als neuem Bundeskanzler.

Generalsekretär Dr. Carsten Linnemann MdB Foto: Tobias Koch

Liebe Freundinnen und Freunde,

heute beginnen die Koalitionsverhandlungen von CDU/CSU mit der SPD – der nächste wichtige Schritt auf dem Weg zu einer starken und handlungsfähigen neuen Bundesregierung – mit Friedrich Merz als neuem Bundeskanzler.

Wir sind gut vorbereitet und haben uns ein sportliches Programm vorgenommen: Innerhalb der nächsten 10 Tage wollen wir liefern. Für die Union, für den Politikwechsel und vor allem für die Menschen in unserem Land.

Einen Überblick über unsere Organisationsstruktur und unsere CDU-Vertreter in den Arbeitsgruppen finden Sie hier: https://www.cdu.de/koalitionsverhandlungen/.

In unserem gemeinsamen Sondierungspapier haben wir wichtige Punkte bereits besprochen und 9 von 15 Punkten aus unserem Sofortprogramm haben Eingang gefunden und es sind noch nicht alle Themen besprochen worden. Auf dieser Basis gehen nun die 17 Arbeitsgruppen ans Werk. Unser Ziel bleibt ein kompakter Koalitionsvertrag, denn nur das passt in die Zeit.

Ich bin fest davon überzeugt, dass wir gemeinsam etwas auf den Weg bringen können, was das Land jetzt braucht: Eine Arbeitskoalition, die Probleme anpackt und löst.

Es geht um nicht weniger als um eine umfassende Reformagenda für unser Land. Dabei ist klar: Alle Maßnahmen, die wir gemeinsam beschließen, müssen und werden eingebettet sein in einen Kurs von klarer politischer Prioritätensetzung und Haushalts-Konsolidierung.

Liebe Freundinnen und Freunde,

in dieser Zeit der vielen Herausforderungen trägt die politische Mitte in unserem Land eine enorme Verantwortung. Als Union waren und sind wir bereit, uns dieser Verantwortung zu stellen. Ich bin fest davon überzeugt, dass auch die anderen Parteien der parlamentarischen Mitte in diesem Geist in die weiteren Gespräche gehen, insbesondere bei der Frage der Investitionen in unsere Verteidigungsfähigkeit. Ich bin zuversichtlich, dass uns eine Verständigung über die dafür nötigen Verfassungsänderungen in den kommenden Tagen im Deutschen Bundestag gelingen wird.

Es geht in diesen Tagen um viel: die Zukunft Deutschlands. Wir werden jetzt mit aller Kraft einen Koalitionsvertrag erarbeiten, der den Politikwechsel, den wir im Wahlkampf versprochen haben, Wirklichkeit werden lässt.

Viele Grüße
Ihr Carsten Linnemann