Gitta Connemann MdB: Lichtblick für Binnenschiffer
Entlastung von 45 Millionen Euro / Bund verzichtet auf Befahrensabgabe für Binnenwasserstraßen
Die monatelange Dürre hat Spuren hinterlassen. Nicht nur die Landwirtschaft hat unter der Trockenheit gelitten. Auch die Binnenschifffahrt ächzt unter der Wasserknappheit. Einige Flüsse führen stellenweise kaum noch Wasser. Auf wichtigen Binnenwasserstraßen musste die Schifffahrt in Teilen sogar eingestellt werden.
Gitta Connemann MdB
Die Folgen für die gewerbliche Schifffahrt und ihre Kundschaft aus Wirtschaft und Industrie sind gravierend. Denn die Lage der Binnenschiffer auch in Haren und Leer ist ohnehin angespannt. Einen Lichtblick gab jetzt die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann bekannt. Der Bund verzichtet ab dem 2019 vollständig und ersatzlos auf die Befahrensabgaben für die Nutzung der Binnenwasserstraßen. Dies beschloss gestern der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner Bereinigungssitzung. Dies betrifft sämtliche Flüsse und Kanäle im Bundesgebiet mit Ausnahme des Nord-Ostsee-Kanals und der Mosel. Damit entlastet der Bund die Binnenschifffahrt um rund 45 Millionen Euro jährlich. Connemann erklärt: "Wir wollen und müssen mehr Güterverkehr auf die Wasserstraßen verlagern. Dort gibt es freie Kapazitäten. Doch die Binnenschiffer kämpfen an mehreren Fronten. Der Preisdruck von Straße und Schiene ist enorm. Der Transport über Straße und Schiene ist oft günstiger. Wir haben das auf Bundesebene erkannt und helfen. Mit dem Verzicht auf Abgaben stärken wir auch die Wettbewerbsfähigkeit Binnenschiffer an der Ems. Damit erhalten auch die Binnenschiffer in Haren und Leer bessere Rahmenbedingungen und mehr wirtschaftlichen Spielraum." Auch der aus Haren stammende Vorsitzende des CDU-Kreisverbands Meppen Holger Cosse freut sich: "Das sind richtig gute Nachrichten aus Berlin. Die Schifffahrt ist traditionell - und nach wie vor - ein wichtiger Wirtschaftszweig in Haren und im Emsland. Wir begrüßen daher alle Anstrengungen, die die Wettbewerbsfähigkeit dieses ökologischen Verkehrsträgers verbessern."
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